Für die Verteidigung der Schule, des Bildungswesens

An der Videokonferenz Bildung am 22. November, zu der Lehrer*innen und Schüler*innen aus Berlin und Köln eingeladen haben, nahmen neben Schüler*innen und Lehrer*innen Kolleg/innen aus der Uni, Honorarlehrkräfte und Gäste aus fünf Bundesländern, Berlin, NRW, Hessen, Baden Württemberg und Sachsen, teil.

Auf der Seite Bildung können die Beiträge auch einzeln heruntergeladen werden.

Dieser Videokonferenz vorausgegangen war eine Videokonferenz von Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen am 7.11.2020. Auf beiden Konferenzen wurde der Vorschlag aufgenommen, im Januar – wenn möglich in Präsenz – eine bundesweite Konferenz der politischen Arbeitskreise in Verbindung mit der Zeitung „Soziale Politik & Demokratie“ vorzubereiten.

In Vorbereitung der Konferenz wurden dem Politischen Arbeitskreis verschiedene Texten zugeschickt, die alle von der Erfahrung ausgingen, dass eine Notstandssituation, sei es in der Schule, an den Unis oder in der Erwachsenen- und Weiterbildung in Folge drastischer Sparprogramme unter dem Diktat der Schuldenbremse schon lange vor der Pandemie gegeben war.

Die Bilanz, die jetzt neun Monate nach Beginn der 1. Welle der Pandemie gezogen werden muss:

es wurden von der GroKo wie den Landesregierungen – egal welcher politischen Farbe – keine ernsthaften Maßnahmen zur Überwindung dieses Notstandes ergriffen, um Bedingungen für die Eindämmung der Pandemie zu schaffen. Während viele Milliarden zur Rettung der Unternehmer aus den öffentlichen Haushalten freigeschaufelt wurden – wurden die dringend notwendigen Gelder für Schulen und Krankenhäuser verweigert.

Es wurde in verschiedenen Berichten aber auch deutlich, dass sich Widerstandsbewegungen gegen diese Politik entwickeln. So wiesen Berliner Schüler*innen auf ihre Initiative für ein „Aktionsprogramm zur Verteidigung der Schule, für mehr Lehrerund kleinere Klassen…“ hin. Innerhalb einer Woche wurden 2000 Unterschriften unter Berliner Schüler*innen gesammelt. Weitere Aktionen sind geplant. Es wurde über die Proteste an Kölner Schulen oder die Demonstration von Lehrern, Eltern und Schülern in Baden-Württemberg berichtet. Honorarlehrkräfte in Sachsen haben schon mehrere Demonstrationen in ihrem Kampf für die Befreiung aus den prekären Beschäftigungsverhältnissen organisiert.

Kolleg*innen aus Berlinmachten den Vorschlag, Politische Arbeitskreise Bildung möglichst bundesweit aufzubauen. Das kann Engagierten für die Verteidigung des Bildungswesens helfen, einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch untereinander, so wie die Überlegung gemeinsamer Initiativen zu ermöglichen.

Nach einer lebendigen Diskussion bestand Einigkeit darüber, dass diese Videokonferenz ein erster Schritt des Erfahrungsaustausches ist, der unbedingt fortgesetzt werden sollte.

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