Streikrecht in Zeiten des Krieges

„Die Zeiten des Krieges sind nicht die Zeiten für Forderungen“ (Scholz) und nicht für Streiks! Krieg und Streikrecht sind unvereinbar! Tatsächlich herrscht in Deutschland nach reaktionärem Richterrecht das Verbot des Streiks Neue Pläne der EU sehen vor, die bisher übliche Gewährung des Streikrechts in Kriegszeiten zu annullieren, was auch Folgen für Deutschland haben wird. Kriegszeiten… Weiterlesen Streikrecht in Zeiten des Krieges

Kundgebung am 17.12., 13 Uhr

Kundgebung 17.12., 13:00, U-Bhf. Tierpark Rednerinnen und Redner: In Deutschland bahnt sich eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe an. Die Preise schießen durch die Decke, aber Löhne und Einkommen halten nicht mit. Die von Bundeswirtschaftsminister Habeck verkündete „Transformation“ führt schon jetzt zur Stilllegung von zahlreichen Betrieben. Es droht eine weitgehende Deindustrialisierung. Die zusätzliche Abwanderung großer Konzerne… Weiterlesen Kundgebung am 17.12., 13 Uhr

Vorboten des „Heißen Herbstes“

Vorboten des „Heißen Herbstes“: 1000e auf den Straßen, Streikbewegungen in den Betrieben fordern: Allgemeiner Preisstopp! Preissenkung für Lebensmittel und Energie! Verteidigung des Reallohns! Inflationssichere Tarifverträge! Ein Beispiel für den Zynismus dieser Regierung Scholz: Der gesellschaftlichen Mehrheit verordnet sie „Maßnahmen, die wirklich weh tun“: Die Zeit der Krise und Kriege sei nicht die Zeit für Forderungen.… Weiterlesen Vorboten des „Heißen Herbstes“

Berlin: „Heizung, Brot und Frieden“

Mehr als 1000 Teilnehmer*innen folgten dem kurzfristig erschienen Aufruf zur Kundgebung vor der Bundeszentrale von Bündnis 90 / Grüne – trotz einer breiten Kampagne, die schon im Vorfeld die Demonstration als „rechts“ und „Pro Russland“ diffamieren wollte. Neben Vertreter*innen verschiedener linker Gruppierungen, die mit ihren Fahnen organisiert an der Demonstration teilnahmen, waren Kolleg*innen aus den… Weiterlesen Berlin: „Heizung, Brot und Frieden“

„Kein Krieg gegen den Iran!“ – „Rückzug der US-Truppen aus dem Irak“

Beschluss der Berliner Arbeitnehmerkonferenz am 25. 1.2020 Wir, Teilnehmer an der Berliner Arbeitnehmerkonferenz am 25. Januar 2020, unterstützen den Aufruf mehrerer Organisationen aus den USA: „Sagt Nein zum Krieg gegen den Iran“, von dem wir durch das Internationale Verbindungskomitee (IVK) informiert wurden: 25. Januar: Weltweiter Tag des Protestes – kein Krieg gegen den Iran Die… Weiterlesen „Kein Krieg gegen den Iran!“ – „Rückzug der US-Truppen aus dem Irak“